1. Allgemeines – Geltungsbereich

a. Die folgenden Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung sind Bestandteil aller Lieferverträge, Vereinbarungen und Angebote im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten und Dienstleistungen der Paulownia A1 Agroforestry SL, jeweils mit Sitz im Handelsregister von Valencia, Band 11.024, Folio 141, V-199.503, 5, Spanien (im Folgenden als „iPaulownia“ oder „Verkäufer“ bezeichnet) eingetragen ist. Sie gelten spätestens mit der Auftragserteilung oder der Annahme des Angebots als angenommen.

b. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen eine Geschäftsbeziehung eingegangen wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zuzurechnen ist. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen eine Geschäftsbeziehung eingegangen wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

c. iPaulownia widerspricht ausdrücklich Einkaufs- oder Bestellbedingungen sowie sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichen, diesen widersprechen oder diese ergänzen; selbst wenn diese anderen Bedingungen bekannt sind, werden sie nicht Bestandteil des Vertrags, es sei denn, ihre Gültigkeit wird von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt.

d. Alle von iPaulownia verkauften Pflanzen sind durch Züchterrechte geschützt.

2. Angebot und Vertragsabschluss

a. Unsere Angebote sind freibleibend, unverbindlich und richten sich nach unserer Verfügbarkeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

b. Bei den Mustern zeigt IPaulownia lediglich den durchschnittlichen Zustand; nicht alle Pflanzen oder Holzsorten sehen genau wie das Muster aus.

c. Unser Angebot gilt unter der Voraussetzung, dass iPaulownia bei fehlenden Größen die nächstniedrigere oder nächsthöhere Qualitätsstufe zu unserem Listenpreis liefern darf.

d. Mit der Bestellung eines Produkts erklärt der Käufer verbindlich, dass er das bestellte Produkt erwerben möchte. Der Vertrag kommt in der Weise zustande, dass die vom Käufer übermittelte Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang von iPaulownia schriftlich oder in Textform bestätigt wird oder dass iPaulownia und der Käufer einen Kaufvertrag schriftlich oder per E-Mail in Textform abschließen.

e. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, bestätigt iPaulownia unverzüglich den Eingang der Bestellung. Die Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Eingangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden sein.

f. Der Vertragsabschluss steht unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen und fristgerechten Lieferung durch unsere Lieferanten. Dies gilt nur für den Fall, dass wir für die Nichtlieferung nicht verantwortlich sind, insbesondere wenn mit unserem Lieferanten ein kongruentes Absicherungsgeschäft abgeschlossen wurde. Der Käufer wird unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert; die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet, sofern sie bereits gezahlt wurde.

g. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird der Vertragstext (z. B. die Annahme des Angebots) von uns gespeichert und dem Käufer auf Anfrage zusammen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

a. Alle Preise sind in Euro angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit Erscheinen einer neuen Ausgabe des Katalogs bzw. der Preisliste verlieren die alten Preise ihre Gültigkeit.

b. IPaulownia behält sich das Recht vor, Lieferungen ausschließlich gegen Vorauszahlung auszuführen.

c. Sofern die Rechnung nicht in dieser Währung ausgestellt ist, werden ausländische Zahlungsmittel zum offiziellen Verkaufskurs der jeweiligen Währung, wie er am Tag der Rechnungsstellung von der Deutschen Bundesbank notiert wird, in Euro umgerechnet.

d. Der Käufer verpflichtet sich, den Kaufpreis innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug. Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne von § 1 Nr. 2, hat er während der Dauer des Verzugs Zinsen auf die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Käufer ein Unternehmer im Sinne von § 1 Nr. 2, hat er während des Verzugs Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu zahlen. IPaulownia behält sich das Recht vor, einen höheren Schaden nachzuweisen und vom Unternehmer geltend zu machen. Zahlung innerhalb von 14 Tagen, netto ohne Abzug.

e. Der Verbraucher hat nur dann ein Recht auf Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur aufgrund von Umständen zulässig, die sich aus derselben Lieferung ergeben. Im gewerblichen Rechtsverkehr ist die Ausübung eines Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrechts seitens unserer gewerblichen Kunden ausgeschlossen.

f. Schecks und Wechsel werden nur zur Erfüllung der Leistung unter dem Vorbehalt der Einlösung angenommen. Alle daraus entstehenden Aufwendungen und Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

4. Gefahrenübergang, Versand und Verpackung

a. Erfüllungsort und Ort des Gefahrenübergangs ist der Standort von iPaulownia, sofern nichts anderes vereinbart ist.

b. Sobald ein Produkt das Gelände von iPaulownia verlässt, geht die Verantwortung für die Ware ausschließlich auf den Käufer über, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

c. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Käufer über; im Falle eines Verkaufs mit Bestimmungsort geht sie mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder eine andere zur Durchführung des Transports beauftragte Person oder Einrichtung über.

d. Die Übergabe der Ware erfolgt in gleicher Weise, wenn der Käufer mit der Abnahme in Verzug ist.

e. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers, auch wenn er von iPaulownia vermittelt wird. Die Kosten trägt der Käufer, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers abgeschlossen.

f. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe aufgrund eines Umstands, den der Käufer zu vertreten hat, geht die Gefahr ab dem Tag auf ihn über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und der Käufer darüber unterrichtet wurde.

g. Der Verkäufer muss die Ware ordnungsgemäß und sorgfältig verpacken. Die einzelnen Lieferposten müssen deutlich gekennzeichnet sein.

h. Verpackungsmaterial wird vom Verkäufer in der Regel nicht zurückgenommen, mit Ausnahme von Kunststoff-Luftbewässerungsschalen oder wiederverwendbaren Paletten.

i. Verpackungs- und Transportkosten sowie Speditionskosten können nachträglich in Rechnung gestellt werden.

j. Die Anlieferung per Lkw kann nur über frei befahrbare Straßen erfolgen. Der Käufer hat für einen geeigneten Entladeort gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu sorgen.

5. Liefertermin und Lieferpflichten

a. Die genannten Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich von iPaulownia bestätigt wurden. Alle sonstigen Liefertermine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den für den Transport zuständigen Dritten.

b. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen.

c. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Mitwirkungspflichten nicht oder erst verspätet nach, ist iPaulownia berechtigt, die Liefer- und Leistungsfristen zu verlängern, unbeschadet weiterer Rechte.

d. iPaulownia haftet nicht für die Unmöglichkeit oder Verzögerung der Leistungserbringung, soweit diese auf höhere Gewalt oder andere zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse zurückzuführen ist (z. B. Krieg, Terroranschläge, darauf beruhende Evakuierungen, Pandemien, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten beim Anbau der Setzlinge, Transportverzögerungen, Streiks, gesetzliche Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, auch solche, die Lieferanten betreffen, die fehlende, fehlerhafte oder nicht fristgerechte Lieferung durch Lieferanten, behördliche Maßnahmen und mehr), für die iPaulownia nicht verantwortlich ist. Wenn solche Ereignisse die Lieferung und Leistungserbringung durch iPaulownia erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur vorübergehend ist, hat iPaulownia das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bei vorübergehenden Behinderungen verlängern oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Soweit dem Käufer aufgrund der Verzögerung die Annahme der Lieferung oder Leistung nicht zumutbar ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber iPaulownia vom Vertrag zurücktreten.

e. Sollte die Lieferung aufgrund der genannten Umstände unmöglich werden, ist iPaulownia von der Lieferverpflichtung befreit. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Schadensersatz geltend machen.

6. Pflegehinweise für gekaufte Pflanzen

a. iPaulownia weist den Käufer ausdrücklich darauf hin, dass beim Kauf von Pflanzen eine detaillierte, fachkundige Standortbegutachtung (insbesondere Boden- und Klimabewertung) sowie eine anschließende sorgfältige Auswahl des geeigneten Anbaustandorts unerlässlich sind, um ein hohes Maß an Anbau- und Ertragssicherheit seitens des Käufers zu gewährleisten, und dass die Pflanzung und Pflege der Pflanzen von Personen durchgeführt werden muss, die im Bereich des Pflanzenanbaus geschult und kompetent sind. Der Käufer ist verpflichtet, seine Kunden beim Weiterverkauf der Ware entsprechend zu informieren.

7 Eigentumsvorbehalt

a. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich iPaulownia das Eigentumsrecht an der Ware (im Folgenden „Vorbehaltsware“ genannt) bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich iPaulownia das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung einschließlich Nebenforderungen vor. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von iPaulownia in ein Kontokorrentkonto aufgenommen und der Saldo gezogen und anerkannt wurde.

b. Das Eigentum von iPaulownia an der Vorbehaltsware geht nicht unter, wenn der Unternehmer als Käufer die gelieferten Pflanzen bis zu deren Weiterverkauf auf seinem eigenen Grundstück oder auf dem Grundstück eines Dritten pflanzt oder einpflanzt. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind getrennt von anderen Pflanzen zu lagern, zu schneiden oder zu pflanzen und so zu kennzeichnen, dass sie als von iPaulownia stammend identifiziert werden können. Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sorgfältig und unentgeltlich zu behandeln. Dies umfasst insbesondere die ordnungsgemäße Lagerung, Pflanzung, Düngung und Bewässerung.

c. Der Käufer ist verpflichtet, iPaulownia unverzüglich über jeden Zugriff Dritter auf die Ware, beispielsweise im Falle einer Pfändung, sowie über jede Beschädigung oder Vernichtung der Ware unter Angabe des Namens und der Anschrift des Pfändungsgläubigers zu informieren. Der Käufer hat iPaulownia unverzüglich über einen Eigentümerwechsel der Ware sowie über einen Wohnsitzwechsel zu informieren.

d. iPaulownia hat das Recht, im Falle einer Vertragsverletzung durch den Käufer, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Verpflichtung gemäß den Ziffern 2 und 3 dieser Regelung, vom Vertrag zurückzutreten und die Rückgabe der Ware zu verlangen.

e. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiterzuverkaufen. Der Unternehmer tritt hiermit die Forderungen, die dem Käufer aus dem Weiterverkauf zustehen, einschließlich aller Nebenrechte und etwaiger Restforderungen, an iPaulownia ab. iPaulownia nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt. iPaulownia behält sich das Recht vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

8. Gewährleistung und Garantie

a. Vorbehaltlich der nachstehenden Bestimmungen gilt die gesetzliche Gewährleistung für Mängel.

b. Die Gewährleistungsfrist für alle Leistungen und Lieferungen beträgt ein Jahr ab Lieferung.

c. Der Käufer hat nur dann Anspruch auf Gewährleistungsansprüche, wenn er seinen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB nachgekommen ist.

d. Es wird keine Garantie für das Wachstum, die Wachstumsentwicklung und die erreichbare Holzqualität der Pflanzen übernommen.

e. Die Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert von bis zu 40 Euro, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert von mehr als 40 Euro hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.

f. Eine Garantie für die Sortenechtheit wird nur auf ausdrücklichen Wunsch gewährt. Bei Bäumen gelten die Garantie für die Sortenechtheit und die erforderlichen Unterlagen bis zum Ende des fünften Jahres ab dem Lieferdatum.

g. Bei von IPaulownia verschuldeten Mängeln der Ware hat der Käufer Anspruch auf Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung oder der Lieferung mangelfreier Ware. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu mindern.

h. Gegenstand des Kaufs ist eine lebende Pflanze. IPaulownia haftet nicht für Schäden und Verluste, die durch Vorsatz, Fahrlässigkeit, unsachgemäße Behandlung oder Nichtbeachtung der Pflege- und Anbauanweisungen seitens des Käufers, durch Witterungseinflüsse oder durch Wildverbiss verursacht werden. Darüber hinaus können der Käufer oder geschädigte Dritte gegenüber iPaulownia keine Ansprüche auf Kostenerstattung oder Schadenersatz für Schäden geltend machen, die durch die Pflanzen verursacht wurden.

i. Ist der Käufer ein Unternehmer, leistet iPaulownia nach eigenem Ermessen Gewähr für Mängel der Ware durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

j. Ist der Käufer ein Verbraucher, hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Reparatur oder Ersatzlieferung erfolgen soll. IPaulownia ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Verbraucher keine wesentlichen Nachteile mit sich bringt.

k. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich entweder eine Minderung der Gegenleistung (Preisminderung) oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Bei geringfügigen Vertragsverletzungen, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, ist der Käufer jedoch nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

9. Haftungsbeschränkungen

a. iPaulownia haftet nicht für länderspezifische gesetzliche Beschränkungen oder Vorschriften, die die Einfuhr oder das Anpflanzen an dem vom Käufer angegebenen Standort einschränken oder verbieten. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Käufers, sich über die gesetzlichen Anforderungen und Einfuhrbestimmungen oder sonstige gesetzliche Beschränkungen, wie beispielsweise besondere Genehmigungsvorschriften, für das Land zu informieren, in dem die Lieferung und das Anpflanzen erfolgen sollen.

b. iPaulownia haftet nur für Schäden, die auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen, oder wenn Leben, Körper oder Gesundheit durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von iPaulownia oder deren Erfüllungsgehilfen geschädigt werden. Eine vertragliche Verpflichtung ist wesentlich, wenn ihre Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht oder wenn sich der Käufer auf ihre Einhaltung verlassen hat und darauf verlassen durfte. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für von iPaulownia übernommene Garantien bleibt unberührt.

c. Soweit kein vorsätzliches Verhalten vorliegt, beschränkt sich diese Haftung auf Schäden, die iPaulownia zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die iPaulownia bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Indirekte Schäden und Folgeschäden einer mangelhaften Leistung sind nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Nutzung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.

d. Soweit iPaulownia technische Informationen bereitstellt oder beratend tätig wird und diese Informationen oder diese Beratung nicht zum vertraglich vereinbarten Leistungsumfang von iPaulownia gehören, erfolgt dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung, sofern nichts anderes vereinbart ist.

e. Die Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz wegen eines Mangels verjähren ein Jahr nach Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn iPaulownia grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, sowie bei Körper- und Gesundheitsschäden, die iPaulownia zuzurechnen sind, oder im Falle des Todes des Käufers.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von iPaulownia.

Unsere Kontaktdaten lauten:

Paulownia A1 Agroforestry SL

Poligono 57, Parzelle 128, Sueca, 46410, Valencia, Spanien

E-Mail: [email protected]

Telefon: +34 660266177